Juli

Der letzte Frequenznutzungs- und EMV-Beitrag ist für das Jahr 2005 festgelegt und von den Funkamateuren eingezogen worden. Für die Jahre 2006 bis 2009 gab es noch keine Bescheide von der Behörde. Der Runde Tisch Amateurfunk (RTA) hatte beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) um zeitnahe Informationen gebeten. Besonders betrifft dies auch die Frage, warum die Beiträge im Amateurfunk vier Jahre nicht erhoben wurden. Der RTA hatte das BMWi auch gebeten, die Funkamateure über diese Umstände aufzuklären. Das BMWi hat sich nun schriftlich gegenüber dem RTA geäußert, dass die Beiträge für 2006 und 2007 mit großer Wahrscheinlichkeit im Herbst dieses Jahres rückwirkend erhoben werden.
Wegen schwebender Verwaltungsgerichtsverfahren war es der Bundesnetzagentur vorher nicht möglich, den Beitrag einzuziehen. Verbindliche Auskünfte, so das Ministerium, könne es erst nach Veröffentlichung der Frequenzschutzbeitragsverordnung erteilen. Damit wird auf jeden Funkamateur für die Jahre 2006 und 2007 eine Beitragserhebung der BNetzA in Höhe von insgesamt ca. 40 Euro zukommen. Funkamateure müssen erst bezahlen, nachdem sie von der Bundesnetzagentur Bescheide zugestellt bekommen haben.

(Quelle: DARC-Rundspruch)